Wer die Bescheinigung über seine Arbeitsunfähigkeit zu spät vorlegt, muss damit rechnen, deswegen kein Krankengeld zu erhalten. Dies zeigt ein vom Sozialgericht (SG) Detmold entschiedener Fall.
Die 1986 geborene Klägerin war ab dem 01.06.2016 als Arbeitnehmerin beschäftigt. Sie erkrankte am 10.06.2016 arbeitsunfähig und kündigte sodann das Arbeitsverhältnis zum 30.06.2016. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 10.06.2016 ging am 01.07.2016 bei der Beklagten ein, die wegen verspäteter Vorlage die Zahlung von Krankengeld ablehnte – zu Recht, urteilte das SG.
Das Krankengeld ruhe für den Zeitraum vom 10.06.2016 bis zum 30.06.2016 und komme damit nicht zur Auszahlung, so das Gericht. Grund hierfür sei die verspätete Übersendung der Bescheinigung. Das Argument der Klägerin, sie habe nicht gewusst, dass sie keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung habe, überzeugte das SG nicht. Ein Verschulden des behandelnden Arztes bei der Handhabung des Vordrucks könne nicht der Beklagten zugerechnet werden.
Die gesetzliche Meldepflicht sei eine Obliegenheit des Versicherten. Sie solle gewährleisten, dass die Krankenkasse möglichst frühzeitig über das Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit informiert und in die Lage versetzt wird, vor der Entscheidung über den Krankengeldanspruch und gegebenenfalls auch während des folgenden Leistungsbezugs den Gesundheitszustand des Versicherten durch den Medizinischen Dienst überprüfen zu lassen, um Zweifel an der ärztlichen Beurteilung zu beseitigen und gegebenenfalls Maßnahmen zur Sicherung des Heilerfolges und zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit einleiten zu können. Versäumt der Versicherte die Meldung, führe dies zu einem regelmäßig endgültigen Verlust eines entstandenen und fälligen Anspruchs.
Auf Organisationsmängel der Beklagten könne sich die Klägerin nicht berufen. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung trage den eindeutigen Hinweis: „Ausfertigung zur Vorlage bei der Krankenkasse“. Insoweit hätte der Klägerin klar sein müssen, dass sie die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung der Krankenkasse zu übersenden hat. Auf die Vorschriften im Gesetz über die Entgeltfortzahlung (EntgFG) könne sich die Klägerin nicht berufen, da sie vom Arbeitgeber keine entsprechenden Zahlungen verlangen konnte.
Außerdem lasse die gesetzliche Regelung im EntgFG nicht den Rückschluss zu, dass der Versicherte sich darauf verlassen darf, der Arzt werde die Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse melden.
Sozialgericht Detmold, Urteil vom 12.01.2018, S 3 KR 824/16, nicht rechtskräftig
