LED | Jacob und Partner https://www.jacob-partner.de Steuer und Recht | Notar Mon, 20 May 2019 09:45:37 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.8.9 https://www.jacob-partner.de/wp-content/uploads/2018/01/cropped-FaviconLogoJP-1-32x32.png LED | Jacob und Partner https://www.jacob-partner.de 32 32 Wird die Straßenbeleuchtung zu LED, zahlt der Anlieger mit https://www.jacob-partner.de/portfolio/wird-die-strassenbeleuchtung-zu-led-zahlt-der-anlieger-mit Sun, 19 May 2019 08:22:01 +0000 https://www.jacob-partner.de/?post_type=portfolio&p=10578 Liegt das Grundstück eines Anliegers an einer Straße, an der die Kommune Lampenköpfe der Straßenbeleuchtung von Quecksilberdampflampen auf LED-Beleuchtung umstellt, so darf die Kommune den Bürger daran beteiligen.

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Es liege eine „beitragspflichtige Erneuerung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung einer Anliegerstraße“ vor, so das Verwaltungsgericht Koblenz. Das gelte insbesondere dann, wenn die alten Leuchtmittel nach europäischem Recht verboten und nicht mehr hergestellt und verkauft werden, so dass ein Austausch allein der Leuchtmittel nicht mehr möglich ist.

Hier waren die Leuchten auch bereits mehr als 40 Jahre alt und die übliche Nutzungsdauer somit ohnehin abgelaufen.

VwG Koblenz, 4 K 386/18 vom 14.01.2019

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